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2025: 29 Anträge und 25 Anfragen - viele #ideenfürlinz und #echteopposition auch im 4. Jahr

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  • vor 11 Stunden
  • 11 Min. Lesezeit

Vier Jahre sind um. Seit bald einem Jahr ist Dietmar Prammer Bürgermeister. Es ist deshalb etwas ruhiger geworden, aber auch mit ihm geht uns die Arbeit als Opposition nicht aus. Denn immer noch fehlt es bei der Linzer Stadtspitze an Ideen, an Innovationskraft, Weitblick sowie Reform- und Gestaltungswillen. Und immer noch werden eher Freunde und Netzwerke bedient als das öffentliche Interesse verfolgt.


"Unsere zwei Mandate nehmen wir super ernst", ist Brita Piovesan überzeugt. "Wir sitzen zwar in der hintersten Bank, aber die Ideen und die in Linz so wichtige, scharfe Kritik, die kommt genau von dort. Wir holen das Maximum aus jedem Mandat heraus."


Apropos zwei Mandate: Im Januar haben wir - pünktlich zur Halbzeit - eine Staffelübergabe gemacht und dadurch noch einen Gang zugelegt. Brita Piovesan hat von Renate Pühringer übernommen. Dafür hat Olga Lackner auf ihr Mandat verzichtet. Danke an alle für diesen Teamgeist und diesen Zusammenhalt!


186 Anträge und Anfragen seit November 2021

Von unserem Einsatz zeugen die vielen Anträge und Anfragen. Seit November 2021 waren das unglaubliche 186. Davon sind 81 Anfragen und 105 Anträge. 2025 sind es in Summe 54, die wir auf die Agenda und Tagesordnungen gesetzt haben. Fast immer geht es um unsere Kernkompetenzen: die Stadtentwicklung, die Pflege, die Mobilität, die Bürgerbeteiligung, der Wirtschaftsstandort sowie die vielen wichtigen “Kleinigkeiten”, wie z.B. die Sauberkeit und das Kümmern.


Unser Erfolg ist Teamarbeit

Brita und Lorenz können auf ein starkes Kernteam im Hintergrund zählen, das mit Engagement und Unabhängigkeit für Linz arbeitet.

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Das LinzPLUS Team: v.l.n.r. Lorenz Potocnik, Brita Piovesan, Matthias Zangerl, Olga Lackner, Renate Ortner, Renate Pühringer, Christian Trübenbach.


Gemeinderatssitzungen Periode 2024 - 2025 (26. bis 33. Sitzung):


26. Gemeinderatssitzung am 12.12.2024


Anfragen

C1.4. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an den geschäftsführenden Vizebürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Facebook-Seite „Bürgermeister Klaus Luger"

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 6. Februar 2025 mündlich beantwortet. Wortprotokoll-Auszug der 26. Gemeinderatssitzung am 12.12.2024


C1.6. Anfrage von Gemeinderätin Renate Pühringer an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zum Thema Sprachförderung im Bereich der städtischen Kinderbetreuung

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 6. Februar 2025 mündlich beantwortet.


Anträge 

N13. Schlanke Stadtdemokratie bitte - Ersatzmitglieder sofort einsparen

Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Verfassung wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, FPÖ, KPÖ


N14. Linzer "Raus-aus-dem-Nebel-Bus"

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS, MFG


N15. Straßenkehrer:innen für Linz

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.


N21. Pflege-Notfalltelefon - Resolution

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.


27. Gemeinderatssitzung am 6.2.2025


Anfragen

M1.1. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Transparenz Bauvorhaben Sportclub Urfahr 1883 / ÖTB Urfahr


M1.2. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Bürgermeister und Planungsreferenten Dietmar Prammer zum Thema Beschwerden der Anrainer rund um die Erweiterung Sportmittelschule Kleinmünchen


Anträge 

T11. Wahlbeteiligung steigern - Linzer Stadtdemokratie stärken

Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+) 

Die Zuweisung des Antrages incl. Zusatzantrag an den Ausschuss für Wirtschaft und Innovation wurde mehrstimmig angenommen.

Stimmenthaltung: GR DI Dr. Obermayr von MFG


T15. Pleschingersee: Bewegungsflächen für unsere Jugendlichen schaffen - Resolution

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Generationen, Soziales und Sport sowie an den Ausschuss für Klima, Stadtgrün, Frauen und Bildung wird mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, FPÖ, NEOS, GRin Schachner von MFG

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, FPÖ, NEOS, GRin Schachner von MFG, KPÖ


28. Gemeinderatssitzung am 13.3.2025


Anfragen

B1.1. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Fanmärsche - Kosten und Aufwände

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 13. März 2025 mündlich beantwortet.


B1.2. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Zukunft Riesenederhof-Areal nördlich Mühlkreisbahnhof

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 13. März 2025 mündlich beantwortet.


B1.7. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Wälder bei der Pferdebahnpromenade in Urfahr

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 24. April 2025 mündlich beantwortet.


B1.9. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zum Thema Baustelle Busbahnhof: Wie kümmern wir uns um die Obdachlosen?

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 13. März 2025 mündlich beantwortet.


Anträge 

G7. Evaluierung des Linzer Klimafonds

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Wirtschaft und Innovation  wurde einstimmig angenommen.


G8. Messen, messen, messen: Rad- und Fußverkehr systematisch zählen

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.


G9. Fanmärsche - Stadt Linz und Allgemeinheit schadlos halten - Resolution und Antrag

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, FPÖ, NEOS, GRin Schachner von MFG, KPÖ, GR Brandstetter


G14. Oö. Wohnbauförderung innovativer gestalten - Resolution

Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ


29. Gemeinderatssitzung am 24.4.2025


Anfragen

B1.4. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Gesamtkosten der Linzer Stadtlimousinen

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 24. April 2025 mündlich beantwortet.

Blogeintrag:


B1.5. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart, MBA zum Thema Sicherheit statt Raserei auf der Pachmayrstraße

Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.


Download der Anfragebeantwortung:


B1.6. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart, MBA zum Thema Urfahraner Markt und Radweg R1: Jährlich grüßt das Murmeltier

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 5. Juni 2025 mündlich beantwortet.


Anträge 

J11. Direkte Demokratie und Partizipation stärken: Bürgerräte für Linz

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ

Blogeintrag: 


J18. Lücke im Radschnellweg schließen: Sicher von St. Margarethen nach Wilhering - Resolution

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ


30. Gemeinderatssitzung am 5.6.2025


Anfragen

C1.1. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Würstelstände Schillerpark

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 5. Juni 2025 mündlich beantwortet.


C1.5. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart, MBA zum Thema Urfix vorbei - Radweg noch immer gesperrt!

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 5. Juni 2025 mündlich beantwortet.


C1.6. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart, MBA zum Thema Fußgängerbrücke Chemieknoten / Sankt-Peter-Straße

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 3. Juli 2025 mündlich beantwortet.

Ein Zebrastreifen hätte es getan: https://www.facebook.com/share/p/1HKNAsdW3m/


Anträge 

L10. Machbarkeitsstudie Drogenkonsumräume für Linz

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, GR DI Dr. Obermayr  (ehem. MFG)

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Enthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS, GRin Schachner (ehem. MFG)


L11. IT:U zum Bahnhof: Neuplanungsgebiet für die 'Post City'

Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, NEOS, GRin Schachner (ehem.MFG)

Blogeintrag: IT:U, quo vadis?


L12. Pöstlingberg: Neuplanungsgebiet Merkur-Siedlung

Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS, GRin Schachner (ehem. MFG) 


L13. Hans-Hörlsberger-Hain

Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS


31. Gemeinderatssitzung am 3.7.2025


Anfragen

B1.3. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Sportmittelschule Kleinmünchen - passt die Widmung?

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 25. September 2025 mündlich beantwortet.


B1.6. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Stadträtin Mag.a Eva Schobesberger zum Thema Umgang mit invasiven Neophyten im Linzer Stadtgebiet

Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet.


Anträge 

K8. "Dach über dem Kopf" auf den Terrassen des Neuen Linzer Rathauses

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Pkt. 1 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, FPÖ, NEOS, ehem. MFG, KPÖ, GR Brandstetter

Pkt. 2 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen.

Stimmenthaltung: SPÖ, NEOS, ehem. MFG


K9. Außenraum beim Donauparkstadion attraktiv gestalten

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS, GRin Schachner (ehem. MFG)


K10. Neue Grünräume fürs Lenauviertel

Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, FPÖ, NEOS, ehem. MFG, KPÖ, GR Brandstetter


K11. Froschberg entlasten - Brache Baustelle A26 in der Waldeggstraße zwischennutzen

Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, FPÖ, NEOS, ehem. MFG, KPÖ, GR Brandstetter


32. Gemeinderatssitzung am 25.9.2025


Anfragen

L1.3. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Baustelle Quadrill: Was wird Bodner Bau für die Nutzung von öffentlichen Flächen verrechnet?

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 25. September 2025 mündlich beantwortet.

Blogeintrag: 


L1.4. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Anonyme Online-Kommunikation aus dem Rathaus

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 25. September 2025 mündlich beantwortet.

Blogeintrag: Lugers "Pitbull" 


L1.5. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Vergabe und Qualitätssicherung Fotomappen für Kinder- Bildungs- und Betreuungseinrichtungen

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 25. September 2025 mündlich beantwortet.


L1.11. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Hotspot Linz

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 23. Oktober 2025 mündlich beant­wor­tet.


L1.12. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Westring: Wer zahlt die vorbereitenden Maßnahmen?

Die Anfrage wird schriftlich beant­wor­tet.


Anträge

T10. Linzer Fernbushaltestellen endlich attraktiv und barrierefrei gestalten

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Mobilität und Märkte  wurde einstimmig angenommen.


T11. Städtisches Zwangsarbeitslager Dornach-Auhof- Wie daran erinnern?

Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+) 

Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Kultur und Tourismus wurde einstimmig angenommen.


T12. Schulstraße Aubrunnerweg

Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+) 

Der Antrag  wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS, GRin Schachner ehem. MFG


T18. Areal Kreisverkehr Bindermichl begrünen und verschönern - Resolution

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.


33. Gemeinderatssitzung am 23.10.2025


Anfragen

J1.1. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Gründberg: Grünland und grüne Zunge schützen

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 23.10.2025 mündlich beantwortet.

Blogeintrag: 


J1.2. Anfrage von Gemeinderat Lorenz Potocnik an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Bauprojekt Hochhaus Schillerpark

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 23.10.2025 mündlich beantwortet.


J1.3. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Gleisbrache Tabakfabrik: Provisorischer Parkplatz verschenkt oder bezahlt?

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 23.10.2025 mündlich beantwortet.


J1.4. Anfrage von Gemeinderätin Brita Piovesan an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema Kaplanhofviertel: Neues Parkhaus Tabakfabrik

Die Anfrage wurde im Gemeinderat am 23.10.2025 mündlich beantwortet.

Blogeintrag: 


Anträge  

R3. Gleisbrache in Peter-Behrens-Park verwandeln

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS


R4. Gemeinderatsprotokolle - Antworten auf schriftliche Anfragen öffentlich machen und Erstellung dank Kl beschleunigen

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Planung, Integration und Verfasssung wurde einstimmig angenommen.



R5. Ordnungsdienst abschaffen - Millionen sparen

Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+) 

Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Finanzen wurde mehrstimmig angenommen.

Gegenstimme: FPÖ


R6. Sieben Hektar großes Areal der Brau-Union braucht rasch eine Phase Null

Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (Linz+) 

Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Planung, Integration und Verfassung wurde mehrstimmig  abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS


R11. Baumallee für den Aubrunnerweg - Resolution

Berichterstatterin: GRin Brita Piovesan (Linz+) 

Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.

Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS, GRin Schachner (ehem. MFG)


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Die LinzPLUS Mandatar:innen: Lorenz Potocnik und Brita Piovesan


Die Bilanz zu unserem ersten Jahr findest du hier: www.linzplus.at/post/ein-jahr-linzplus 


Alle Sitzungen und Protokolle gibt es hier: www.linz.at/Politik/GrSitzungen/ 


In bisher 3 Plusheften hat das Team rund um Lorenz, Renate und Brita die spannendsten Themen zusammengefasst. Die Hefte können online durchgeblättert oder wir schicken sie per Post. Einfach ein Mail an mehr@linzplus.at schicken und das Plusheft landet in Ihrem Postkasten:


3 Jahre und 3 Plushefte!


Autorin: Linz+

12.11.2025

 
 
 

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