LINZplus hebt direkte Demokratie auf ein neues Level – mit dem BÜRGERANTRAG:
„Die Politik kümmert sich sowieso nicht um unsere Anliegen“ – ein mittlerweile geflügelter Satz, den jeder kennt. Doch das wird bald anders: LINZplus schlägt ein völlig neues Kapital in Sachen Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung auf: „Wir garantieren, dass jedes Bürgeranliegen, das von mindestens 50 Linzerinnen und Linzern unterstützt wird, im Gemeinderat behandelt wird“, verspricht LINZplus-Spitzenkandidat Lorenz Potocnik. Damit haben Bürgerinitiativen oder auch kleine Gruppierungen von Anwohnern eine reelle Chance, dass ihre Anliegen durchgesetzt werden: „Vor allem aber sehen die Bürger:innen ohne Wenn und Aber, wie die jeweiligen Parteien zu ihren Anliegen stehen. SO geht direkte Demokratie!“
„Wir garantieren, dass jedes Bürgeranliegen, das von mindestens 50 Linzerinnen und Linzern unterstützt wird, im Gemeinderat behandelt wird."so Lorenz Potocnik
Echte Bürgeranliegen haben es verdammt schwer, Öffentlichkeit zu bekommen – geschweige denn, es in den Gemeinderat und in weiterer Folge zur Umsetzung zu schaffen. „Die altbekannten Parteien bringen meist nur Anträge ein, die ihre Interessen, deren Vorfeldorganisationen oder ihr Parteiprogramm betreffen, alle anderen Ideen haben meist keine Chance“, sagt Lorenz Potocnik, der selbst seit sechs Jahren im Gemeinderat sitzt und die Problematik nur zu gut kennt. Dabei entspringen oft die besten Ideen gerade in den Grätzeln und in den Köpfen der Bürgern: „Niemand sonst weiß am besten, wo in der Stadt der Schuh drückt. Dieses Potenzial wollen wir heben und direkt in den Gemeinderat bringen. Wir stellen unsere Mandate zur Verfügung, um diesen Anliegen zur Durchsetzung zu verhelfen – mit dem „Bürgerantrag“.
Linzer Bürger:innen können mittels einem Formular ihr Anliegen direkt an LINZplus richten. Das Team rund um Lorenz Potocnik macht aus diesem Bürgerantrag einen Gemeinderatsantrag, der dann in der kommenden Gemeinderatssitzung diskutiert wird. Lorenz Potocnik: „In dieser Sitzung wird auch gleich über die eingebrachten Bürgeranträge abgestimmt. So können die Linzer:innen quasi in Echtzeit sehen, wer tatsächlich hinter ihre Anliegen steht – und wer nicht.“ Damit aus einem Bürgerantrag ein Gemeinderatsantrag wird, sind mindestens zwei Unterschriften von Gemeinderät:innen nötig: „Diesen Beitrag leisten wir mit LINZplus. Und natürlich stehen wir auch im Vorfeld beratend zur Seite, um den jeweiligen Antrag in die rechtlich ‚wasserdichte‘ Form zu bringen.“
Wie viele Bürgeranträge LINZplus ab Oktober in den Gemeinderat einbringt, ist offen: „Das können pro Gemeinderatssitzung auch mehrere sein – wir sind gespannt, wie die Linzer Bürger:innen dieses innovative Angebot in Sachen direkter Demokratie annehmen“, so Lorenz Potocnik.
So geht der „Bürgerantrag“ von LINZ+:
Am Anfang steht eine Idee oder ein Anliegen, das in den Wirkungskreis der Stadt Linz fällt – egal ob Wohnen, Freizeit, Gesundheit, Nachbarschaft, Soziales, Verkehr, Sport, Beruf oder das allgemeine Zusammenleben.
Ein oder mehrere Linzer Bürger:innen bringen dieses Anliegen und ihre Forderung zu Papier (um alle Details zu erfassen, wird ein Download-Formular aufgelegt)
Mindestens 50 Unterschriften von in Linz gemeldeten Personen (Mindestalter 16 Jahre) sind beizufügen.
LINZplus bringt den Antrag als „Bürgerantrag“ in den Gemeinderat ein.
Der Gemeinderat entscheidet durch Abstimmung, ob der jeweilige Antrag zur Umsetzung kommt.
Voraussetzung ist natürlich, dass das jeweilige Anliegen keine sittenwidrigen, anstößigen oder unehrenhaften Ziele verfolgt.
Autorin: Linz+
19.9.2021
