LinzPLUS fordert ein rasches Maßnahmenpaket, um die Linzer Stadtdemokratie zu stärken:
Lorenz Potocnik, Fraktionsobmann LinzPLUS bei einer Gemeinderatssitzung
„Nur 57,5% Wahlbeteiligung am 26. September war höchst alarmierend. Nur fast jeder zweite Linzer hat mitbestimmt, wie im Gemeinderat die Sitze verteilt werden. Oder anders ausgedrückt: 64.812 Linzerinnen (von 152.604 Wahlberechtigten) hat es offenbar nicht interessiert, wer die Geschicke ihrer eigenen Stadt lenken wird. Das waren 15.546 Personen (10,3%) weniger als noch 2015!“ ist Lorenz Potocnik, Fraktionsobmann der LinzPLUS erschüttert über den Rückzug der Linzer:innen in ihre private „Blase“. „Das können wir als Stadt und als Gemeinderäte nicht einfach so hinnehmen und tatenlos zur Tagesordnung übergehen. Das gehört gründlich und am besten gleich untersucht und dann sollten wir Ideen entwickeln, wie wir die Wahlbeteiligung 2027 deutlich verbessern können! Aber bitte nicht erst kurz vor der Wahl anfangen!“
Viele Gründe fürs Nicht-Wählen
Gründe, den Linzer Gemeinderatswahlen fernzubleiben gibt es sicher viele. Der Frust über die Pandemie genügt nicht als Erklärung: „Diese reichen unserer Erfahrung nach von einer allgemeinen Politikverdrossenheit und einem Vertrauensverlust in die Politiker:innen bis zu tausenden von EU-Bürger:innen, die von ihrem Wahlrecht einfach nichts wissen oder keinen (auch sprachlichen) Zugang zur Linzer Lokalpolitik haben.“ so Potocnik, der aus tausenden kurzen Gesprächen auf der Straße schöpft. „Auch viele junge Wähler:innen haben nicht den Eindruck, mit ihrer Stimme etwas ändern zu können, lesen kaum „klassische“ Printmedien und bekommen von unserer laufenden Arbeit und der Berichterstattung zu wenig mit. Zum Teil haben diese sich vollständig in ihre privaten „Blasen“ zurückgezogen und keinerlei Vorstellung davon, wofür die Stadt zuständig ist, wie hoch das jährliche Budget ist oder wie in der Stadt die Entscheidungen fallen.“
Rasch und umfassend aktiv werden
Um die Wahlbeteiligung wieder zu verbessern, sollte Linz eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe mit externen Expert:innen einsetzen, die die geringe Wahlbeteiligung analysiert und ein umfassendes Linzer Maßnahmenpaket entwickelt. So soll das Interesse an der Linzer Stadtpolitik wieder gehoben werden. „Dazu gehört sicher auch ein Live-Stream in den Gemeinderatssitzungen, Informationsprogramme in den Schulen und Kontaktaufnahme zu Communities der insgesamt rund 21.000 hier lebenden EU-Bürger:innen. Auch Wahlboxen in den Stadtteilen mit besonders niedriger Beteiligung könnten eine Möglichkeit sein, näher an die Wähler:innen heranzukommen.“ meint Potocnik und fordert rasches Handeln, weil diese Maßnahmen und ihre Wirkung Zeit brauchen. „Kurz vor der Wahl 2027 aktiv zu werden, würde nichts bringen. Damit müssen wir jetzt anfangen und langfristig stadtdemokratische „Wiederaufbauarbeit“ betreiben. „Eine höhere Wahlbeteiligung ist kein Selbstzweck, sondern Indikator für politische Beteiligung, unsere Linzer Stadtdemokratie und ein Beitrag gegen die gesellschaftliche Spaltung insgesamt!“
Unser Antrag in der Krone vom 23.11.2021:
Autorin: Linz+
22.11.2021
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