18.000 in Linz lebende EU-Bürger:innen sind bei der Gemeinderats- und Bürgermeister:innenwahl am 26. September voll stimmberechtigt:
Der EU-Bar-Code, von Rem Koolhaas, 2002
Liebst du Linz und willst hier mitbestimmen? Am 26.9. ist das möglich!
RO: Iubiți Linz și doriți să vă spuneți părerea? Pe 26.9. este posibil!
HU: Szereted Linz-et és szeretnél beleszólni? 26.9. ez lehetséges!
SK: Máte radi Linz a chcete sa vyjadriť? Na 26.9. je to možné!
PL: Kochasz Linz i chcesz mieć coś do powiedzenia? Na 26.9. to jest możliwe!
BG: Обичате Линц и искате да изразите мнението си? На 26.9. това е възможно!
IT: Ami Linz e vuoi dare la tua opinione? Il 26.9. è possibile!
CZ: Máte rádi Linec a chcete se k němu vyjádřit? Na 26.9. je to možné!
SLO: Imate radi Linz in želite povedati svoje mnenje? Na 26.9. je to mogoče!
GB: Do you love Linz and want to have your say? On 26.9. that's possible!
Menschen aus 151 Nationen leben in Linz – darunter 21.848 EU-Bürger:innen ohne österreichischen Pass. In vielen Communities ist allerdings nicht bekannt, dass diese bei den Gemeinderatswahlen am 26. September wahlberechtigt sind, während sie bei den Landtagswahlen ihre Stimme nicht abgeben dürfen. „Leider macht die Stadt Linz kaum darauf aufmerksam, dabei wäre es wichtig, dass diese EU-Bürger:innen wählen“, sagt Christian Trübenbach von LINZplus. Der Deutsche lebt seit acht Jahren in Linz und will u.a. die 3.627 „deutschen“ Linzer an die Wahlurnen holen.
Von den 21.848 EU-Bürger:innen sind etwa 18.000 bei den Gemeinderatswahlen am 26. September stimmberechtigt. „Umgerechnet auf die Wahlergebnisse der letzten Jahre wären das etwa beachtliche 17,5 Prozent der abgegebenen Stimmen – oder elf Mandate!“, rechnen Christian Trübenbach und Lorenz Potocnik von LINZplus vor. Sie wollen die 5.582 Rumänen, 3.627 Deutschen, 3.249 Kroaten, 2.445 Ungarn, 1.059 Slowaken, 965 Polen usw., die in Linz leben, zum Wählen animieren: „Wir haben in unzähligen Gesprächen auf der Straße erlebt, dass viele ‚EU-Linzer‘ gar nichts von ihrem Wahlrecht wissen. Die Stadt Linz hat es komplett verabsäumt, diese Leute im Vorfeld der Wahl abzuholen und sie entsprechend zu informieren.“
Wahlberechtigte* in Linz wohnhafte „EU-Ausländer“ per 1.1.2021:
(in Klammer die mögliche Mandatsstärke im Linzer Gemeinderat) *Zahlen inklusive noch nicht wahlberechtigter Kinder und Jugendlicher
5.582 Rumänen (3) 3.627 Deutsche (2) 3.249 Kroaten (2) 2.445 Ungarn (1-2) 1.059 Slowaken 965 Polen 961 Bulgaren 933 Italiener 718 Tschechen | 710 Slowenen 407 Spanier 282 Griechen 231 Franzosen 144 Niederländer 132 Portugiesen 73 Schweden... |
Niedrige Wahlbeteiligung von 67,8% gezielt anheben
Warum es seitens der SPÖ-dominierten Stadt keinerlei Bemühen um diese Volksgruppen gab, ist für Lorenz Potocnik und Christian Trübenbach klar: „Der sozialistische Bürgermeister Klaus Luger erwartet sich von weltoffenen, liberal gesinnten EU-Bürger:innen ganz offensichtlich wenig Rückenwind. Dabei hätte es Linz dringend nötig, die beschämend niedrige Wahlbeteiligung von 2015, als nur 67,8% ihre Stimme abgaben, nach oben zu pushen.“
LINZplus schickt Bürgermeister-Kandidat und ‚EU-Botschafter‘ ins Rennen
Und auch bei der Bürgermeister-Direktwahl sind die in Linz lebenden EU-Bürger:innen wahlberechtigt. Christian Trübenbach: „Unser LINZplus Bürgermeister-Kandidat heißt zwar Lorenz Potocnik, ich sehen mich aber als eine Art ‚EU-Botschafter‘ in einem Team mit Lorenz, sollte auch ich den Einzug in den Gemeinderat schaffen. Ich will der Vertreter für alle Linzer EU-Bürger:innen ohne österreichischen Pass sein, denn auch ich als ‚Piefke‘ habe dieses Dokument nicht.“
Autorin: Linz+
10.9.2021
