Nach Fertigstellung der Brücke:„Westring“ stoppen! Jetzt sind die Linzer:innen am Wort.

Das Signal aus der Linzer Zivilgesellschaft ist klar: „Wir wollen ´ZUKUNFT STATT AUTOBAHN-BAU!´ und dafür ist es noch nicht zu spät!“, zieht Christian Trübenbach, Initiator von „Linzer Grüngürtel schützen, jetzt“ und Mitstreiter des großen Bündnisses einen Vergleich mit Zwentendorf. „Wir appellieren an alle, dieses monströse Projekt noch rechtzeitig zu stoppen, die Reißleine jetzt zu ziehen und das so gewonnene Geld endlich nachhaltig einzusetzen. Auch bei Zwentendorf ist es dank eines starken Bürgervotums gelungen, den Fehler noch einzusehen und zu korrigieren. Auch damals war die Bevölkerung schon um vieles weiter als die Politik.“ Für ihn ist die Befragung auch demdokratiepolitisch ein Meilenstein: „Ich bin mir sicher, dass diese Befragung und das Ergebnis bis nach Wien in die Regierung und das Verkehrsministerium ausstrahlen werden.“

Christian Trübenbach, Mitgründer der Bürgerinitiative „Grüngürtel schützen, jetzt „und Linzplus Mitstreiter bei der Pressekonferenz ´ZUKUNFT STATT AUTOBAHN-BAU!´- am14.3.2023.
Die ganze Presseaussendung:
Des Bündnis aus über 20 BürgerInitiativen reichte am 13.3.2023 10.000 Unterschriften für eine Volksbefragung in Linz ein. Ein demokratiepolitischer Meilenstein! Dieses Bündnis will den Bau des Westring-Tunnels (A26-Bahnhofsautobahn) verhindern und fordert den Ausstieg aus dem städtischen Finanzierungsvertrag. Unter dem Motto „ES IST NOCH NICHT ZU SPÄT – ZUKUNFT STATT AUTOBAHN-BAU“ rufen die Initiativen auf, bei der kommenden Volksbefragung mit JA zu stimmen.
„Das hat es so noch nicht gegeben. Dank der 10.000 Unterschriften werden die Linzer:innen in ein paar Monaten darüber mitentscheiden können, ob der Westring-Autobahn-Bau nach Fertigstellung der Donaubrücke gestoppt wird“, gibt sich Gerald Oberansmayr von der Initiative Verkehrswende jetzt! entschlossen. „Damit wird aber nicht nur über diese monströse Fehlplanung, sondern auch überdie verkehrspolitische Zukunft unserer Stadt entschieden.“
Es ist nicht zu spät! Nach Fertigstellung der neuen Westringbrücke würde erst nächstes Jahr (ab Herbst 2024) der Autobahntunnel durch den Freinberg getrieben werden, der mit Abstand teuersteAbschnitt des Westrings (Gesamtkosten in Richtung einer Milliarde Euro). Diese sogenannte „A26-Bahnhofsautobahn“ ist aber nicht nur wahnsinnig teuer in der Errichtung und später im Betrieb, sondern auch ein vollkommen falscher Anreiz: Noch mehr Pendler:innen sollen mit dem Auto aus dem Mühlviertel nach Linz hineinfahren und -stauen, während über die durchgebundene Mühlkreisbahn und die nötigen Park&Ride-Anlagen weiterhin nur geredet wird.

Vielen ist nicht bewusst, welche grössenwahnsinnige Autobahn im Zentrum (beim Wissensturm) entsteht. Für Fußgänger- und Radfahrer:innen wird das die Hölle. Das ganze Gebiet wird unbewohnbar!
„Verrückt ist, dass Linz bei dieser Autobahn kräftig mitzahlt. Ob das die Linzerinnen und Linzer aber auch wollen, wurden sie noch nie gefragt!“ ist Gertraud Walli, Mitstreiterin im Bündnis, aufgebracht. „Mit dieser Volksbefragung ändert sich das. Diese wird stattfinden. Denn rund 10.000 Menschen haben bereits für diese Volksbefragung unterschrieben.“
Gestern, am 13. März, überreichte das Bündnis ZUKUNFT STATT AUTOBAHN-BAU die Unterschriften an Bürgermeister Klaus Luger. Durch 6.100 Unterschriften von wahlberechtigten Linzer:innen muss eine Volksbefragung eingeleitet werden. Diese wird noch heuer – wahrscheinlich im Herbst – stattfinden. Damit haben zum ersten Mal alle Linzer Bürger:innen die Chance, über eine verkehrspolitische Weichenstellung direkt mitzuentscheiden.
Da Autobahnen grundsätzlich Bundesprojekte (ASFINAG) sind, geht es bei der Volksbefragung in Linz um die städtische (Teil-)Zuständigkeit. Die ist gegeben, da sich die Stadt mit 5% (nicht gedeckelt) finanziell beteiligt. Über 20 zivilgesellschaftliche Initiativen (sh. Anhang) haben beim Sammeln mitgeholfen und rufen nun als Bündnis ZUKUNFT STATT AUTOBAHN-BAU zu einem JA bei der Volksbefragung zu folgender Fragestellung auf: „Soll die Stadt Linz Zuzahlungen & Beihilfen zu Autobahnprojekten, welche auf Linzer Stadtgebiet verlaufen, einstellen und stattdessen die Mittel für eine Verkehrswende zugunsten klima- und umweltfreundlicher Mobilität einsetzen?“
Einen Vergleich mit Zwentendorf zieht Christian Trübenbach, Initiator von „Linzer Grüngürtel
schützen, jetzt“. Für ihn ist die Befragung auch demokratiepolitisch ein Meilenstein: „Ich bin mir sicher, dass diese Befragung und das Ergebnis bis nach Wien in die Regierung und das Verkehrsministerium ausstrahlen werden. Das Signal aus der Linzer Zivilgesellschaft ist klar: Wir wollen „ZUKUNFT STATT AUTOBAHN-BAU!“ und „Es ist noch nicht zu spät!“. Daher appellieren wir an alle, dieses monströse Projekt noch rechtzeitig zu stoppen, die Reißleine jetzt zu ziehen und das so gewonnene Geld endlich nachhaltig einzusetzen. Auch bei Zwentendorf ist es dank eines starken Bürgervotums gelungen, den Fehler noch einzusehen und zu korrigieren. Auch damals war die Bevölkerung schon um vieles weiter als die Politik.“
Sagen wir daher JA bei der Volksbefragung „ZUKUNFT STATT AUTOBAHN-BAU!“. Denn:
Ihre Ansprechpartner im Bündnis „ZUKUNFT STATT AUTOBAHN-BAU! Es ist nicht zu spät!“:
Downloads:

Download der Unterschriftenliste gegen die A26

VOLKSBEFRAGUNG_A26_Falter_VB_6_Seiten_28.1.21.pdf
(PDF)

Medienberichte
14.3.2023, Puls24.at: 10.000 Unterschriften für Westring-Volksbefragung in Linz
14.3.2023, OÖN.at: Bürgerallianz will Westring-Bau stoppen
14.3.2023, Kleinezeitung.at: 10.000 Unterschriften für Westring-Volksbefragung in Linz
14.3.2023, vol.at: 10.000 Unterschriften für Westring-Volksbefragung in Linz
14.3.2023, krone.at: Bündnis lässt Linzer zu Autobahnplänen befragen
14.3.2023, bezirksrundschau.at: Volksbefragung soll Bau des Westring-Tunnels verhindern
14.3.2023, orf.at: 10.000 Unterschriften für Westring-Volksbefragung
14.3.2023, sn.at: 10.000 Unterschriften für Westring-Volksbefragung in Linz
14.3.2023, Linza.at: Bahnhofsautobahn: Volksbefragung kommt!
+++ PK zum Nachsehen: https://dorftv.at/video/41830 +++
Printberichte vom 15.3.2023 aus Krone, OÖN, Österreich und heute:
Autorin: Christian Trübenbach ist Sprecher der Grüngürtel schützen jetzt. Darüber hinaus engagiert er sich seit 2020 für Linzplus.
14.3.2023